Bundesverkehrswegeplan Hier könnte in Bayern bald gebaut werden
Vordringlicher Bedarf – das ist das Zauberwort beim Bundesverkehrswegeplan, den der Bundestag heute gebilligt hat. Die so gekennzeichneten Projekte haben eine realistische Chance, bis 2030 verwirklicht zu werden. Hier ein Überblick über die Lage in Bayern.
270 Milliarden Euro fließen in den kommenden 14 Jahren in die bundesweite Infrastruktur, wobei ein Großteil des Geldes dem Erhalt dient. Die meisten Mittel – rund die Hälfte – kommen dem Straßenneubau und -erhalt zugute. 40 Prozent sollen in die Schiene fließen. Der Rest wird für die Wasserwege verwendet.
Welche Projekte konkret im Freistaat verwirklich werden, wird sich noch zeigen. Denn nicht die Finanzierung sei das Problem, so Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt im Bundestag, sondern die Planung. Der Grund: Viele Bauämter leiden unter Personalmangel.
Auf die Kennzeichung kommt es an
Verantwortlich für den Verkehrswegeplan: Verkehrsminister Dobrindt (CSU)
Eine realistische Chance auf Umsetzung haben alle Projekte, die im Bundesverkehrswegeplan mit vordringlichem Bedarf gekennzeichnet wurden. In Bayern ist das unter anderem die durchgehende Elektrifizierung der Bahnstrecken von Hof nach Regensburg und von Marktredwitz nach Nürnberg. Einen Überblick über die Straßenprojekte finden Sie hier:
Geplante Autobahnen und Bundesstraßen in Bayern
Bayerns Innenminister Herrmann hatte im Vorfeld erklärt, dass Bayern ein größeres Stück des Kuchens abbekommt. Im Bereich Straßen steige der Anteil des Freistaats von 13,7 Prozent auf 16,9 Prozent. Noch klarer sei das Bild bei der Schiene: Fast jedes zweite im Plan aufgeführte Projekt werde Baumaßnahmen in Bayern zu Folge haben.
Ein dringendes Anliegen aus bayerischer Sicht sei es, die Fernverkehrsströme auf den Straßen zu entzerren. Das meint die Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft. Laut dessen Geschäftsführer Bertram Brossardt müssen “die stark belasteten Nord-Süd-Autobahnen durch den Ausbau der Bundesstraßen B15, B20 und B85 als leistungsfähige Querverbindungen zwischen den Ost-West-Autobahnen A94, A92 und A3 bis zur A6 entlastet werden.“ Grundsätzlich begrüßt Brossardt aber den neuen Verkehrswegeplan.
Die Bürger wurden eingebunden
Schlecht für Umwelt und Klima und zudem “nicht bezahlbar” – so kritisiert die Opposition im Bundestag den Verkehrswegeplan. Nötig seien stattdessen mehr Vernetzungen und ein stärkeres Verlagern von Verkehr auf die umweltfreundliche Schiene. Dobrindt dagegen sprach vom größten Investitionsprogramm für die Infrastruktur, dass es je gegeben habe. Mehr als 1.000 Projekte stünden im Bundesverkehrswegeplan. Der sei noch ökologischer ausgefallen als der letzte, der vor 15 Jahren von rot-grün verabschiedet worden war, so Dobrindt weiter.
Im Vorfeld hatte es übrigens zum ersten Mal eine organisierte Bürgerbeteiligung gegeben. Und das Interesse war groß: Letztendlich entschied die Koalition über mehrere hundert Änderungsanträge beim Verkehrswegeplan.