Bürger und Politiker fordern Sondersitzung des Holzkirchner Gemeinderats

Eil-Treffen wegen Südumfahrung?

In der Debatte um die Südumfahrung für Holzkirchen sorgten die Gegner zuletzt für großes Aufsehen. Die Forderung nach der Blech-Demo vom Wochenende: eine Sondersitzung des Gemeinderates muss her. Jetzt springt ihnen die SPD-Fraktion bei.

Vergangenen Samstag

Vergangenen Samstag fand die große Auto-Demo gegen die Holzkirchner Südumfahrung statt.

Es ist erst eine knappe Woche her, da erstreckte sich eine Schlange von 300 Fahrzeugen quer durch den Süden Holzkirchens. Was sonst nur Staus schaffen, machte diesmal die gemeinsame Demonstration von vier Bürgerinitiativen möglich. Doch in der Debatte um die geplante ortsnahe Südumfahrung fehlt noch ein wichtiges Puzzleteil: Eine Positionierung des Gemeinderats, der schon seit Jahren über das Thema streitet.

Die Verantwortlichen von „Hartpenning muckt auf“ fordern daher wie berichtet eine Sondersitzung. Bislang hielt sich der Gemeinderat vornehm zurück, vor allem Bürgermeister Olaf von Löwis zweifelt am Nutzen einer Stellungnahme zu den noch sehr vagen Plänen.

Doch die offizielle Bürgerbeteiligung zum Bundesverkehrswegeplan (BVWP), der die Trasse im „vordringlichen Bedarf“ führt, endet am 02. Mai. Vor diesem Hintergrund prescht nun die Holzkirchner SPD-Fraktion mit einer Mitteilung vor, in der sie den Bürgerantrag nach einer Sondersitzung des Gemeinderats „begrüßt“:

Wir haben den Eindruck, dass viele Bürger erwarten, dass sich der Gemeinderat zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans positioniert.

Fraktionssprecherin Elisabeth Dasch betont zudem erneut, dass man gegen die möglichen Umfahrungen von Holzkirchen, Großhartpenning und Kerzenberg sei. „Unabhängig davon legen wir unser größtes Augenmerk auf die Ergebnisse des Mobilitätskonzeptes und deren zeitnahe Umsetzung“, so Dasch.

Laut §34 der Gemeindeordnung können Sitzungen einberufen werden, „wenn es die Geschäftslage erfordert“ oder „wenn es ein Viertel der Gemeinderäte unter Angabe des Verhandlungsgegenstands beantragt“. Finden die fünf SPD-Gemeinderäte noch weitere Unterstützer, so könnte sie diese Hürde im 25-köpfigen Holzkirchner Gremium nehmen. Bürgermeister Olaf von Löwis, der schriftlich zu Gemeinderatssitzungen einladen muss, war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

 

Pressebericht Holzkirchner Stimme vom 22.04.2016
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